Geschäftsnummer: | 95.1111 |
Eingereicht von: | Steinemann Walter |
Einreichungsdatum: | 26.09.1995 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Departement des Innern |
Schlagwörter: | Ecstasy; Bundesrat; Designerdrogen; Schweiz; Konsum; Drogen; Bekämpfung; Verbreitung; Sogenannten; Einfache; Niederlande; Gelten; Hauptexportland; Unternommen; Unterstützen; Erkenntnisse; Behörden; Bekämpft;; Schritte; Verfolgungen; Betreiben; Vorläuferstoffen; Handel; Internationalen; Firmen; Schweizer; Hergestellt; Wird; Aufgebaut; Entstehung |
Auf meine Einfache Anfrage zu Fragen der Prävention, Bekämpfung und Entzug bei Modedrogen hat der Bundesrat am 29. September 1994 u. a. festgestellt, dass aufgrund seiner Informationen "keine rasche Verbreitung von Designerdrogen feststellbar" sei. Auch in anderer Hinsicht nahmen sich die Ausführungen des Bundesrates zum neuen Phänomen der Designerdrogen rückblickend reichlich verharmlosend aus.
1. Wie beurteilt der Bundesrat heute die Lage?
2. Wie verbreitet ist der Konsum - speziell bei Minderjährigen, die regelmässig oder gelegentlich Ecstasy oder ähnliches konsumieren? Von welcher Einsteigerquote im Vergleich zum Vorjahr ist auszugehen? Wie hoch wird der Konsum von Ecstasy bei den sogenannten "Technoparties" eingeschätzt?
3. Welche körperlichen und psychischen temporären Einschränkungen oder dauerhaften Schäden verursacht Ecstasy?
4. Sieht der Bundesrat einen Zusammenhang zwischen der starken Ausbreitung von Ecstasy und dem allgemeinen Toleranzklima hinsichtlich Drogen, das in der Schweiz systematisch aufgebaut wird?
5. Wird Ecstasy auch in der Schweiz hergestellt? Wie werden Schweizer Firmen, die internationalen Handel mit Vorläuferstoffen von Designerdrogen betreiben, bekämpft; kam es bereits zu Strafverfolgungen? Hat der Bundesrat Schritte unternommen, die Behörden der Niederlande, die auch für die Schweiz als Hauptexportland von Ecstasy gelten, in der Bekämpfung von Ecstasy zu unterstützen?
6. Gibt es weitere Erkenntnisse über die Entstehung, Herstellung und Verbreitung von Designerdrogen?
7. Ist auf nationaler Ebene eine Präventionskampagne geplant, die auf die Ächtung solcher Drogen und deren Konsum zielt? Wie stellt sich der Bundesrat zu den sogenannten "Pillentests", wie sie z. B. in Zürich als Präventionsmassnahme angewendet werden?
8. Plant der Bund einen Versuch mit kontrollierter Abgabe von Ecstasy, und wie sind Äusserungen eines Mitarbeiters des BAG am Fernsehen zu verstehen, die in eine entsprechende Richtung zielen?